whiteman schrieb:
also die mehrwertsteuer wird ja laut koalitionsvertrag ab 07 erhöht.was hat man zum propagierten "türkei-hass" vereinbart?
wie lauten die entsprechenden formulierungen?
konnte sich die union(vor allem natürlich die cSu)durchsetzen?
"ab 2006 wird türkei-hass flächendeckend eingeführt!"
war die spd standhaft?
"türkei-hass ist abzulehnen,und findet in aller regel(zumindest in spd-regierten ländern) nicht statt."
oder fand man einen kompromiss?
"über das auftreten sowie die intensität und ausgestaltung von türkei-hass,unter besonderer berücksichtigung regionaler gegebenheiten,wird in der zweiten hälfte der legislaturperiode(ab 2008) eine expertenkomission einberufen.eventuelle,nicht ganz ausschließbare ergebnisse sollen gegenstand eines bundestagshearings werden und anschließend den ausschüssen zur abschließenden beratung und beschlussfassung zugeführt werden."