Scheiß Nazis
- Ersteller RomeoJ
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Flash
Bienenkönigin
btw. Rheinmacht ist zwar noch online (als Geist) postet aber schon seit einiger Zeit nicht mehr in diesem Thread. Offenbar ging es ihm nur darum mit seinem provokativem Statement eine Diskussion in Gang zu setzen, bei der die einen vielleicht mit ihrem Gutmenschtum übertreiben, und damit andere auf den Plan rufen die mehr oder weniger diese Demo verteidigen. Und er reibt sich genüsslich die Hände und freut sich....
schon klar,aber ich bitte dich...wenn wir anfangen,die parolen bei demos nach "geschmackskriterien" zu beurteilen und dann,je nach eigenem politischen standpunkt,für gerade noch erträglich oder eben nicht mehr akzeptabel einzustufen,dann kommen wir in teufels küche.Baldrick schrieb:
die usa mit dem dritten reich gleichzusetzen ist für die einen eben "kritik an der politik" dieses landes und für die anderen eine pauschalbeleidigung.
ausländer als "hässliche fratzen" zu bezeichnen mag für den einen ausdruck der angst vor "überfremdung" sein(ist zwar blödsinn aber eben nicht verboten),für den anderen ist es ausländerfeindliche hetze.
das mag man erwarten,aber von juristischem belang ist eben ausschließlich,ob er sich mit welchen äußerungen auch immer,erneut strafbar macht,oder nicht.Baldrick schrieb:Andererseits sollte man von jemandem, der wegen Volksverhetzung vorbestraft wurde, erwarten können, daß er zukünftige öffentliche Aussagen etwas mehr überdenkt...
es gibt äußerungen,die in dieser richtung eben "gerade noch akzeptiert werden"(müssen),und solche,die über`s erlaubte maß hinausgehen.
ich denke,dass die meisten,der rechten hohlköpfe diesen schmalen grenzbereich sehr gut kennen.
Baldrick
Póg mo thóin
Glavovic schrieb:
Es geht hier nicht um Geschmackskriterien nach politischem Gusto, sondern um Fragen des rechtlich Erlaubten. Und Demonstrationen bzw. die Versammlungsfreiheit garantieren nur daß man seine (politische) Meinung öffentlich äußern darf, sie sind aber keine Rechtfertigungsgründe für das, was strafrechtlich verboten ist, d.h. was unter Beleidigungstatbestände und vor allem Volksverhetzung fällt. Als zuständiger Staatsanwalt wäre für mich zumindest ein Anfangsverdacht gegeben, dem ich nachgehen würde. Natürlich darf man gegen Auswüchse der "Multi-Kulti"-Kuschelgesellschaft demonstieren, aber halt nur insoweit man die grund- und strafrechtlich garantierten Positionen anderer ebenfalls achtet.
BTW. Hier wurde vor wenigen Tagen ein Stadtratsmitglied der Partei "die Linke" (!) verurteilt, weil er auf die Entziehung des Wortes mit "Heil Hitler" antwortete und eine Richterin hat sogar tatsächlich einen Linken bei einer Antifa-Demonstration gegen Burschenschaften wegen seines Aufnähers wegen des Tragens von "verfassungsfeindlichen Symbolen" (durchgekreuztes (!) Hakenkreuz) verurteilt.
B
beribert
Guest
Letzteres wurde aber wieder zurückgenommen, so habe ich es zumindest bei uns in der Tagespresse gelesen, die Staatsanwaltschaft Stuttgart will wohl (oder darf nicht mehr???) nicht mehr dagegen vorgehen, wenn ein Hakenkreuz durchgestrichen ist, was ja wohl auch nur logisch sein dürfte.Baldrick schrieb:
Ansonsten ist dies mal wieder ein Thread der mich nervt..........................
derMoralapostel
Bekanntes Mitglied
damit wir uns richtig verstehen: entscheiden sollte das natürlich nur ein Gericht im entsprechenden Verfahren und nicht eine Behörde.Glavovic schrieb:wenn sie nur dafür verhängt würden,weil jemand ohnehin schon vorbestraft ist,...........JA!
Aber ist es ein größerer Eingriff in die Grundrechte einem wegen Volksverhetzung Verurteilten (auf Zeit) das Demonstrationsrecht abzuerkennen als beispielsweise per Urteil Berufsverbote zu verhängen?
ich denke ,wir sind uns gar nicht so uneinig.Baldrick schrieb:
prinzipiell ging es mir in diesem thread darum,die empörung gegen eine demo von rechtsaußen etwas zu relativieren und klarzustellen,dass auch diese hanswursten,bei allem verständlichen ärger darüber,selbstverständlich das recht haben ihre ansichten zu artikulieren.
soweit es dabei zu rechtsverstößen kommt,sind sie selbstverständlich dafür zur verantwortung zu ziehen,aber diese,in manchen posts durchscheinende "sowas muss man doch schon von vornherein verbieten,weil "man" ja schließlich weiß,was für typen das sind"-einstellung teile ich halt nicht.nicht zuletzt deshalb,weil man aus den gleichen gründen auch ne menge anderer demos unterbinden müsste,wogegen gerade einige der hier nach verboten rufenden wahrscheinlich vehement eintreten würden.
kassiert die deppen ein,wenn sie gegen geltendes recht verstoßen,aber alles zu verbieten wobei möglicherweise was falsches gesagt oder getan werden könnte geht halt nicht.
...ich hoffe,du verstehst,was ich meine
derMoralapostel
Bekanntes Mitglied
dass die gesetzliche Grundlage hierfür geschaffen werden müsste, habe ich einfach virausgesetzt.Glavovic schrieb:
B
beribert
Guest
Baldrick schrieb:Ok, da ich die Lokalpresse (hier Neckarprawda genannt) nicht so intensiv verfolge, ist mir das tatsächlich entgangen, aber google hilft.
Unser "Neues Deutschland" heisst Schwäbische Zeitung und gegen diese Zeitung scheinen mir die Druckerzeugnisse in den nordwürttembergischen Gebieten eher von gehobener Qualität zu sein. Kommt natürlich immer auf den Ausgangspunkt an.............
Zum Thread: Der nervt mich je mehr ich davon lese, aber ich weigere mich etwas zum Thema zu sagen, sonst steckt man mich wieder in eine Schablone, auch wenn es zugegebenermassen schwer fällt!!!!!
Zuletzt bearbeitet:
B
beribert
Guest
Genau so sehe ich das auch!!!Flash schrieb:Wenn aber bei einer solchen Demo Parolen skandiert werden wie (Zitat RomeoJ) aber was soll ich als AUSLÄNDER denken, wenn vor meiner Tür geschriehen wird: "Straße frei für die deutsche Jugend", "Multi-Kulti-Nein, wir brauchen eure Gene nicht", "Ganz-Körper-Verschleierung für alle Muslime - wir brauchen eure häßlichen Fratzen nicht". so wäre meiner Meinung nach spätestens da der Zeitpunkt gewesen, diese Demo sofort abzubrechen, alle Teilnehmer einzukassieren und wegen Volksverhetzung anzuzeigen.
Toleranz gut und schön, aber derartige ausländerfeindliche Parolen verbreiten zu können und das quasi noch mit Polizeischutz. Da fehlt mir jegliches Verständnis.
Da wurde eine Grenze überschritten, die sich wohl kaum noch mit der Meinungsfreiheit rechtfertigen lässt, so sehr ich auch immer für die Meinungsfreiheit eintrete, aber das führt in der Tat zu weit, weil solche rassistischen Beleidigungen wohl noch kaum unter das Recht auf freie Meinung fallen dürften.
Wie Baldrick schon sagte, der Staatsanwalt in diesem Bezirk sollte sich da schon mal so seine Gedanken machen. Jedenfalls wenn ich da Anwohner gewesen wäre, dann würde ich mir wohl schon überlegen ob ich nicht Anzeige erstatten sollte.
B
beribert
Guest
Auf dich hat sich meine Aussage eigentlich gar nicht bezogen, aber wenn du schon so egozentrisch fragst, EINFACH ALLES!!!!!!Glavovic schrieb:
Nein, um die Wahrheit zu sagen nervt es mich, dass man einen Naziaufmarsch von bekloppten Volltrotteln und geistig, zumindest meiner Meinung nach, nicht zurechnungsfähigen Rechtsradikalen unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit verteidigen muß und man so leider (ich bin eindeutig immer pro Meinungsfreiheit - etwas anderes geht in der Demokratie gar nicht - es darf für NIEMANDEN Sonderegelungen geben) de facto die falschen verteidigt.
So sehe ich das nun mal, aber das ist wohl den Preis den man für die Demokratie bezahlen muß. Für mich ist der manchmal sehr hoch, vielleicht auch zu hoch, aber ich bin weiter bereit diesen Preis zu bezahlen.
Wobei ich allerdings bei den Parolen und Aussagen, die anscheinend bei der von Romeo beschriebenen Demonstration gemacht wurden, die Grenze des noch zu tolerierenden bereits überschritten sehe und somit eine staatsanwaltliche Untersuchung auf den Tatbestand der Volksverhetzung, durch in diesem Sinne strafbare Aussagen der teilnehmenden Demonstranten, angebracht wäre.
So, jetzt habe ich doch was dazu gesagt......................
The_Great_VfB
bite niecht närven Dancke
Bitte Genossen nicht mit Gauleitern vergleichen 
btw: auch rechte Schweine haben das Recht zu demonstrieren.
btw: auch rechte Schweine haben das Recht zu demonstrieren.
beribert schrieb:Auf dich hat sich meine Aussage eigentlich gar nicht bezogen, aber wenn du schon so egozentrisch fragst, EINFACH ALLES!!!!!!
Nein, um die Wahrheit zu sagen nervt es mich, dass man einen Naziaufmarsch von bekloppten Volltrotteln und geistig, zumindest meiner Meinung nach, nicht zurechnungsfähigen Rechtsradikalen unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit verteidigen muß und man so leider (ich bin eindeutig immer pro Meinungsfreiheit - etwas anderes geht in der Demokratie gar nicht - es darf für NIEMANDEN Sonderegelungen geben) de facto die falschen verteidigt.
So sehe ich das nun mal, aber das ist wohl den Preis den man für die Demokratie bezahlen muß. Für mich ist der manchmal sehr hoch, vielleicht auch zu hoch, aber ich bin weiter bereit diesen Preis zu bezahlen.
Wobei ich allerdings bei den Parolen und Aussagen, die anscheinend bei der von Romeo beschriebenen Demonstration gemacht wurden, die Grenze des noch zu tolerierenden bereits überschritten sehe und somit eine staatsanwaltliche Untersuchung auf den Tatbestand der Volksverhetzung, durch in diesem Sinne strafbare Aussagen der teilnehmenden Demonstranten, angebracht wäre.
So, jetzt habe ich doch was dazu gesagt......................
Und wieder mal eine übereinstimmung!
Für mich sind eben solche Demos Schuld dran, daß die Vergangenheit immer wieder hervorgeholt wird!
Und ich bein eigentlich ein Mensch, der sagt: Ich habe damals nix verbrochen und halte es nicht für gut, was da war... Aber leider gibt es immer noch solche hinverbrannten, die das ganze wieder hoch holen und es einem schwer machen, ein wenig Nationalstolz zu entwickeln, weil man dann immer gleich in diese scheiß Ecke gesteckt wird...
Aber vielleicht war es ja auch NUR eine Anti-Islamistische Demo??? Unter der Beteiligung von wem??? Na, rat mal???