Ich habe Zweifel an der demokratischen Gesinnung einer Partei die sich Mitglieder hält, die die deutsche Staatsgrenze nicht anerkannt haben...
Nichts. Genau das ist der springende Punkt. Nach reinem Demokratieverständnis ist also auch eine "kommunistische Plattform" Teil eines demokratischen Pluralismus.
Nein die Grenzen von 1937 waren 1990 ebenso Geschichte wie die röm. Grenzen. Deutschland erkannte schließlich bereits im Vertrag von Warschau die Oder-Neiße Grenze an.
Der Vertrag war aber völkerrechtlich gültig! Und da es keine Staatsneugründung 1990 gab sondern einen Beitritt, behielt er seine faktische Gültigkeit. Du findest in juristischen Lehrbüchern beide Argumentationen
Der Vertrag war aber völkerrechtlich gültig! Und da es keine Staatsneugründung 1990 gab sondern einen Beitritt, behielt er seine faktische Gültigkeit. Du findest in juristischen Lehrbüchern beide Argumentationen
Es soll sogar Juristen geben die die Bundesrepublik heute noch als völkerrechtlich non-existenten Staat titulieren...
Es soll sogar Juristen geben die die Bundesrepublik heute noch als völkerrechtlich non-existenten Staat titulieren...
Gerade Juristen vertreten des öfteren seltsame Meinungen
Schön das ich jetzt gehen muß, wär bestimmt noch lustig gewesen heute hier
Du gönnst mir wirklich gar nix
Abts Korrektur triffts hier wohl am bestenAuch Juristen vertreten des öfteren seltsame Meinungen
Mach's gutSchade das ich jetzt gehen muß, wär bestimmt noch lustig gewesen heute hier
Was schlicht gelogen ist. Eine Umbenennung hat stattgefunden weiter nichts. Die Linke ist nach wie vor die SED, sie heißt nur nicht mehr so. Die Behauptung es handle sich um verschiedene Parteien ist eine LÜGE, die durch permanente Wiederholung auch nicht wahrer wird.
Unter altem Namen zwischen 1948 und 1989. Verschiedene damals in untergeordneter Position involvierte Personen bilden heute den Führungszirkel bzw. den harten Kern der Partei, sind aber auch vereinzelt in andren Parteien zu finden, teils in sehr hohen Positionen...Die Linke???
Wer? Wann?
Ich habe Zweifel an der demokratischen Gesinnung einer Partei die sich Mitglieder hält, die die deutsche Staatsgrenze nicht anerkannt haben...
