Die 12 Weisen von Röckenhausen agitieren weiter

Besucher und registrierte Nutzer in diesem Thema...

torwarttrainer

The revenge
Jetzt schlägts dreizehn! Röckenhaus hat die Landesregierung und Justizkreise unterwandert! Helft Dr. Gerd, rettet den BVB!

:lachtot: :lachtot: :lachtot: :lachtot:


BVB
Niebaums Notarbewerbung liegt vor

| 13.10.04 |
Borussia Dortmunds Präsident und Geschäftsführer Gerd Niebaum ist tief in eine Affäre um die erneute Zulassung als Notar verstrickt. In Hamm und Köln befassen sich längst die Oberlandesgerichte mit der bereits im September 2003 von ihm eingereichten Bewerbung. Von Karl-Heinz Steinkühler


·
Borussia Dortmund – Alle Infos zum Verein



Der Notarsenat des Oberlandesgerichts in Köln führt den Fall Niebaum unter dem Aktenzeichen 2 Va (Not) 27/04. Diese Tatsache müsste dem Dortmunder Rechtsanwalt, Präsidenten und Geschäftsführer des hoch verschuldeten Fußball-Bundesligisten gut bekannt sein. Denn in der Akte wird eine so genannte Konkurrentenklage geführt, die ein anderer Dortmunder Jurist gegen die beabsichtigte Berufung des 55-Jährigen Gerd Niebaum zum Notar eingereicht hat.

Der Mitbewerber stellte den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die Bestellung Niebaums zum Notar in Dortmund, weil der Präsident des Oberlandesgerichts Hamm den Fall Niebaum schon im Frühjahr 2004 positiv bewertet hatte. Die zuständige Notarkammer in Hamm hatte sich zuvor allerdings gegen die Bestellung von Niebaums ausgesprochen, solange er die Funktion als Geschäftsführer der Aktiengesellschaft Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA ausübt.

„Er strebt dieses Amt nicht an“

Am vergangenen Wochenende hatten Niebaum und der Verein Borussia Dortmund Berichte des Nachrichtenmagazins FOCUS und von FOCUS Online zurück gewiesen, nach denen sich Niebaum um ein Notariat in Dortmund bemühe. BVB-Pressesprecher Josef Schneck erklärte gegenüber der Agentur dpa: „Er strebt dieses Amt nicht an.“ Schriftlich hatte der Verein am Wochenende auf die FOCUS-Berichte reagiert und behauptet: „Diese Meldung entspricht nicht den Tatsachen.“

Nordrhein-westfälische Justizkreise bestätigten daraufhin FOCUS-Online ausdrücklich, dass Niebaum seiner offiziellen Notarsbewerbung die Freistellungsbescheinigung seines Arbeitgebers befügt habe. Danach bescheinigt die Aktiengesellschaft Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA ihrem Geschäftsführer, dass dieser zu jeder Zeit und in vollem Umfang ein Notariat ausüben könne. Noch 2001 hatte Niebaum wegen Interessenkollision sein Notariat niederlegen müssen. Inzwischen erging aber ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, nach dem Anwaltsnotaren der Zugang zu Nebentätigkeiten nicht verwehrt werden kann.

Entsetzen über Dementis

In höchsten NRW-Justizkreisen ist man entsetzt, dass Niebaum trotz eindeutiger Aktenlage die Berichte über seine Notarsbewerbung dementierte bzw. vom Verein dementieren ließ. „Das schadet dem Ansehen des hervorragenden Juristen,“ hieß es. Denn Niebaum hatte bis gestern seine Bewerbung nicht zurück gezogen. Beim Oberlandesgericht in Hamm rechnet man nach Informationen von FOCUS Online auch nicht damit. Im Gegenteil, dort geht man davon aus, dass sich Niebaum „weiterhin“, wie es heißt, einem erneuten Verfahren zur Vergabe von Notariaten stellt, das nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 20. April 2004 notwendig wird.

Auch in der Düsseldorfer Landesregierung ist man entsetzt über das Dementi des Vereins Borussia Dortmund, was die Rückzahlung von durch Landesbürgschaften abgesicherte Kredite zum Ausbau des Westfalenstadions betrifft. An diesem Mittwoch wurde FOCUS Online ausdrücklich bestätigt, dass ein Abteilungsleiter des Wirtschaftsministeriums nach einem Krisengipfel von Ministerpräsident Peer Steinbrück (SPD) mit seinem Finanz- und Wirtschaftsminister an den „Sehr geehrter Herr Dr. Niebaum“ am 27. September einen Brief geschrieben habe, in dem das Land die Einsetzung einer Unternehmens- und Wirtschaftsprüfunsggesellschaft dringend empfiehlt.

Schon im ersten Satz des Schreibens aus dem Haus von Wirtschaftsminister und BVB-Mitglied Harald Schartau heißt es, dass man diese Maßnahme erwartet, bevor über „ eine Aussetzung der Tilgungsraten“ bis zum Juni 2005 entschieden werde.

Focus.online
 

drunkenbruno

Keyser Söze
Der Komödienstadl geht in die nächste Runde..... :lachtot:

Der BVB ist langsam ein Trümmerhaufen sondersgleichen...Ich werde mich dann auch noch kaputtlachen, wenn sich der Mr.Plattmacher Homm nach einem Kursanstieg von 30-40% aus dem Verein verabschiedet... Wie kann sich ein Verein in eine derartige Abhängigkeit begeben.... und die Oberratte verläßt das sinkende Schiff....wird Notar und besiegelt das Insolvenzverfahren gegen den BVB... :lachtot:
 

derMoralapostel

Bekanntes Mitglied
kurze Verständnisfrage zur Landesbürgschaft: dieser Abschnitt Schon im ersten Satz des Schreibens aus dem Haus von Wirtschaftsminister und BVB-Mitglied Harald Schartau heißt es, dass man diese Maßnahme erwartet, bevor über „ eine Aussetzung der Tilgungsraten“ bis zum Juni 2005 entschieden werde. kann den Eindruck erwecken, dass die Bürgschaft schon in Anspruch genommen wurde und der BVB nun Schulden beim Land NRW hat. Oder habe ich da nur zuviel hineininterpretiert?
 

torwarttrainer

The revenge
derMoralapostel schrieb:
kurze Verständnisfrage zur Landesbürgschaft: dieser Abschnitt Schon im ersten Satz des Schreibens aus dem Haus von Wirtschaftsminister und BVB-Mitglied Harald Schartau heißt es, dass man diese Maßnahme erwartet, bevor über „ eine Aussetzung der Tilgungsraten“ bis zum Juni 2005 entschieden werde. kann den Eindruck erwecken, dass die Bürgschaft schon in Anspruch genommen wurde und der BVB nun Schulden beim Land NRW hat. Oder habe ich da nur zuviel hineininterpretiert?

So würde ich den Sachverhalt auch interpretieren. Warum sollte sonst der Bürge so aufgeregt sein?
 

derMoralapostel

Bekanntes Mitglied
torwarttrainer schrieb:
So würde ich den Sachverhalt auch interpretieren. Warum sollte sonst der Bürge so aufgeregt sein?
möglich wäre ja auch, dass das Land noch nicht leisten musste, aber nun gewaltig Schiss hat, doch zahlen zu müssen. Nur wenn das Land schon eingesprungen ist, wäre die Behauptung vom "Stadion ohne Unterstützung der öffentlichen Hand" mittlerweile eine weitere falsche Behauptung NieMeiers.
 
D

downie

Guest
derMoralapostel schrieb:
möglich wäre ja auch, dass das Land noch nicht leisten musste, aber nun gewaltig Schiss hat, doch zahlen zu müssen. Nur wenn das Land schon eingesprungen ist, wäre die Behauptung vom "Stadion ohne Unterstützung der öffentlichen Hand" mittlerweile eine weitere falsche Behauptung NieMeiers.

Das lustige ist ja, bislang ohne Unterstützung des Landes NRW, wohl aber mit Unterstützung des Bundes und der Stadt Dortmund (sehr clever :lachtot: )

Oder wie würde man sonst die Überlassung eines 54000 Zuschauer fassenden Stadions zum Nulltarif nennen? Und eine Landesbürgschaft in der später gewährten Höhe bekommt ja auch nicht jeder Unternehmer....

BWRG

downie
 

RomanAbramovich

pontificis wurstici
Was viel seltsamer ist: die besagten Kredite laufen eigentlich über die WFS KG, die nicht mehr so viel mit dem BvB zu tun hat. Wieso korrespondiert das MiWi/NRW mit dem BvB darüber... i don't get it.
And another thing: lt. BvB (u. GB 03/04 soweit ersichtlich) hat man die komplette Stadionmiete blechen können, sprich der Kapitaldienst der WFS KG sollte eigentlich nicht in Gefahr sein.

Die Sache mit der fehlenden öffentlichen Unterstützung beim Stadionbau war von Anfang an eine Farce, man hat sogar den Bau der vorgeschriebenen Stellplätze bzw. die fällige Ablöse immer wieder gestunde, dabei ging es um immerhin 6 Mio. Öre.
 
D

downie

Guest
geht hier doch um Ausbaustufe 1+2, welche damals noch vom BVB abgewickelt werden sollte. Diese sind meines Erachtens nicht Bestandteil der WFS KG, oder irre ich mich? Die WFS KG wäre eigentlich ja nur für Ausbaustufe 3 zuständig gewesen, eigentlich....

BWRG

downie
 

RomanAbramovich

pontificis wurstici
Yes you do.
Alle Kreditlinien die mit den Ausbaustufen 1-3 zu tun haben sind noch "im Besitz" der WFS KG, zum Stichtag, d.h. Veräußerung der Anteile an der WFS KG, waren das 54 Mio. Öre.
 
D

downie

Guest
Sorry wenn ich nochmal nachfrage, aber soweit ich mich erinnern kann, ist der BVB dem Hoch Tief doch auch noch was schuldig, oder? (3.AB.) Da hat man doch auch Verbindlichkeiten aus dem Konstrukt WFS KG herausgelöst, oder?

BWRG

downie
 

RomanAbramovich

pontificis wurstici
35 Mio. aus der 3. AB sind über die WFS KG gedeckt, die sich wiederum einem dazu vor dem Molsiris-Deal initiierten 25 Mio. Kredit inkl. einer etwas seltsamen Mieter-Darlehens-Konstruktion (BvB an WFS KG) bedient. Diese Summe wurde dem BvB treuhändersich zur Abwicklung der 3.AB übergeben. Warum Außenstände bei HT bestehen bzw. bestanden.. dazu gibt es 2 Theorien: (A) die Baubetreuung des BvB war für die Mülltonne und die Kosten sind dermaßen explodiert so daß die 35 Mio. nicht mehr ausreichten, oder (B) ein Teil der 35 Mio. sind nicht in Beton investiert worden.
 
Oben