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The revenge
Jetzt schlägts dreizehn! Röckenhaus hat die Landesregierung und Justizkreise unterwandert! Helft Dr. Gerd, rettet den BVB!
BVB
Niebaums Notarbewerbung liegt vor
| 13.10.04 |
Borussia Dortmunds Präsident und Geschäftsführer Gerd Niebaum ist tief in eine Affäre um die erneute Zulassung als Notar verstrickt. In Hamm und Köln befassen sich längst die Oberlandesgerichte mit der bereits im September 2003 von ihm eingereichten Bewerbung. Von Karl-Heinz Steinkühler
·
Borussia Dortmund – Alle Infos zum Verein
Der Notarsenat des Oberlandesgerichts in Köln führt den Fall Niebaum unter dem Aktenzeichen 2 Va (Not) 27/04. Diese Tatsache müsste dem Dortmunder Rechtsanwalt, Präsidenten und Geschäftsführer des hoch verschuldeten Fußball-Bundesligisten gut bekannt sein. Denn in der Akte wird eine so genannte Konkurrentenklage geführt, die ein anderer Dortmunder Jurist gegen die beabsichtigte Berufung des 55-Jährigen Gerd Niebaum zum Notar eingereicht hat.
Der Mitbewerber stellte den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die Bestellung Niebaums zum Notar in Dortmund, weil der Präsident des Oberlandesgerichts Hamm den Fall Niebaum schon im Frühjahr 2004 positiv bewertet hatte. Die zuständige Notarkammer in Hamm hatte sich zuvor allerdings gegen die Bestellung von Niebaums ausgesprochen, solange er die Funktion als Geschäftsführer der Aktiengesellschaft Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA ausübt.
„Er strebt dieses Amt nicht an“
Am vergangenen Wochenende hatten Niebaum und der Verein Borussia Dortmund Berichte des Nachrichtenmagazins FOCUS und von FOCUS Online zurück gewiesen, nach denen sich Niebaum um ein Notariat in Dortmund bemühe. BVB-Pressesprecher Josef Schneck erklärte gegenüber der Agentur dpa: „Er strebt dieses Amt nicht an.“ Schriftlich hatte der Verein am Wochenende auf die FOCUS-Berichte reagiert und behauptet: „Diese Meldung entspricht nicht den Tatsachen.“
Nordrhein-westfälische Justizkreise bestätigten daraufhin FOCUS-Online ausdrücklich, dass Niebaum seiner offiziellen Notarsbewerbung die Freistellungsbescheinigung seines Arbeitgebers befügt habe. Danach bescheinigt die Aktiengesellschaft Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA ihrem Geschäftsführer, dass dieser zu jeder Zeit und in vollem Umfang ein Notariat ausüben könne. Noch 2001 hatte Niebaum wegen Interessenkollision sein Notariat niederlegen müssen. Inzwischen erging aber ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, nach dem Anwaltsnotaren der Zugang zu Nebentätigkeiten nicht verwehrt werden kann.
Entsetzen über Dementis
In höchsten NRW-Justizkreisen ist man entsetzt, dass Niebaum trotz eindeutiger Aktenlage die Berichte über seine Notarsbewerbung dementierte bzw. vom Verein dementieren ließ. „Das schadet dem Ansehen des hervorragenden Juristen,“ hieß es. Denn Niebaum hatte bis gestern seine Bewerbung nicht zurück gezogen. Beim Oberlandesgericht in Hamm rechnet man nach Informationen von FOCUS Online auch nicht damit. Im Gegenteil, dort geht man davon aus, dass sich Niebaum „weiterhin“, wie es heißt, einem erneuten Verfahren zur Vergabe von Notariaten stellt, das nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 20. April 2004 notwendig wird.
Auch in der Düsseldorfer Landesregierung ist man entsetzt über das Dementi des Vereins Borussia Dortmund, was die Rückzahlung von durch Landesbürgschaften abgesicherte Kredite zum Ausbau des Westfalenstadions betrifft. An diesem Mittwoch wurde FOCUS Online ausdrücklich bestätigt, dass ein Abteilungsleiter des Wirtschaftsministeriums nach einem Krisengipfel von Ministerpräsident Peer Steinbrück (SPD) mit seinem Finanz- und Wirtschaftsminister an den „Sehr geehrter Herr Dr. Niebaum“ am 27. September einen Brief geschrieben habe, in dem das Land die Einsetzung einer Unternehmens- und Wirtschaftsprüfunsggesellschaft dringend empfiehlt.
Schon im ersten Satz des Schreibens aus dem Haus von Wirtschaftsminister und BVB-Mitglied Harald Schartau heißt es, dass man diese Maßnahme erwartet, bevor über „ eine Aussetzung der Tilgungsraten“ bis zum Juni 2005 entschieden werde.
Focus.online
BVB
Niebaums Notarbewerbung liegt vor
| 13.10.04 |
Borussia Dortmunds Präsident und Geschäftsführer Gerd Niebaum ist tief in eine Affäre um die erneute Zulassung als Notar verstrickt. In Hamm und Köln befassen sich längst die Oberlandesgerichte mit der bereits im September 2003 von ihm eingereichten Bewerbung. Von Karl-Heinz Steinkühler
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Borussia Dortmund – Alle Infos zum Verein
Der Notarsenat des Oberlandesgerichts in Köln führt den Fall Niebaum unter dem Aktenzeichen 2 Va (Not) 27/04. Diese Tatsache müsste dem Dortmunder Rechtsanwalt, Präsidenten und Geschäftsführer des hoch verschuldeten Fußball-Bundesligisten gut bekannt sein. Denn in der Akte wird eine so genannte Konkurrentenklage geführt, die ein anderer Dortmunder Jurist gegen die beabsichtigte Berufung des 55-Jährigen Gerd Niebaum zum Notar eingereicht hat.
Der Mitbewerber stellte den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die Bestellung Niebaums zum Notar in Dortmund, weil der Präsident des Oberlandesgerichts Hamm den Fall Niebaum schon im Frühjahr 2004 positiv bewertet hatte. Die zuständige Notarkammer in Hamm hatte sich zuvor allerdings gegen die Bestellung von Niebaums ausgesprochen, solange er die Funktion als Geschäftsführer der Aktiengesellschaft Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA ausübt.
„Er strebt dieses Amt nicht an“
Am vergangenen Wochenende hatten Niebaum und der Verein Borussia Dortmund Berichte des Nachrichtenmagazins FOCUS und von FOCUS Online zurück gewiesen, nach denen sich Niebaum um ein Notariat in Dortmund bemühe. BVB-Pressesprecher Josef Schneck erklärte gegenüber der Agentur dpa: „Er strebt dieses Amt nicht an.“ Schriftlich hatte der Verein am Wochenende auf die FOCUS-Berichte reagiert und behauptet: „Diese Meldung entspricht nicht den Tatsachen.“
Nordrhein-westfälische Justizkreise bestätigten daraufhin FOCUS-Online ausdrücklich, dass Niebaum seiner offiziellen Notarsbewerbung die Freistellungsbescheinigung seines Arbeitgebers befügt habe. Danach bescheinigt die Aktiengesellschaft Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA ihrem Geschäftsführer, dass dieser zu jeder Zeit und in vollem Umfang ein Notariat ausüben könne. Noch 2001 hatte Niebaum wegen Interessenkollision sein Notariat niederlegen müssen. Inzwischen erging aber ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, nach dem Anwaltsnotaren der Zugang zu Nebentätigkeiten nicht verwehrt werden kann.
Entsetzen über Dementis
In höchsten NRW-Justizkreisen ist man entsetzt, dass Niebaum trotz eindeutiger Aktenlage die Berichte über seine Notarsbewerbung dementierte bzw. vom Verein dementieren ließ. „Das schadet dem Ansehen des hervorragenden Juristen,“ hieß es. Denn Niebaum hatte bis gestern seine Bewerbung nicht zurück gezogen. Beim Oberlandesgericht in Hamm rechnet man nach Informationen von FOCUS Online auch nicht damit. Im Gegenteil, dort geht man davon aus, dass sich Niebaum „weiterhin“, wie es heißt, einem erneuten Verfahren zur Vergabe von Notariaten stellt, das nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 20. April 2004 notwendig wird.
Auch in der Düsseldorfer Landesregierung ist man entsetzt über das Dementi des Vereins Borussia Dortmund, was die Rückzahlung von durch Landesbürgschaften abgesicherte Kredite zum Ausbau des Westfalenstadions betrifft. An diesem Mittwoch wurde FOCUS Online ausdrücklich bestätigt, dass ein Abteilungsleiter des Wirtschaftsministeriums nach einem Krisengipfel von Ministerpräsident Peer Steinbrück (SPD) mit seinem Finanz- und Wirtschaftsminister an den „Sehr geehrter Herr Dr. Niebaum“ am 27. September einen Brief geschrieben habe, in dem das Land die Einsetzung einer Unternehmens- und Wirtschaftsprüfunsggesellschaft dringend empfiehlt.
Schon im ersten Satz des Schreibens aus dem Haus von Wirtschaftsminister und BVB-Mitglied Harald Schartau heißt es, dass man diese Maßnahme erwartet, bevor über „ eine Aussetzung der Tilgungsraten“ bis zum Juni 2005 entschieden werde.
Focus.online