Vatreni
Hrvatska u srcu!
Die Provinzialität hat mal wieder gesiegt:
Keine neuen Hochhäuser!
Bürgerentscheid: 50,8% folgen Alt-OB Kronawitter - Böse Schlappe für Ude
tz München Es war ein Kopf-an-Kopf- Rennen, ein echter Thriller gestern Abend im Rathaus und im KVR. Und es war ein Ausgang, den viele so nun doch nicht erwartet hatten. Um 19.34 Uhr, als alle 306 Stimmbezirke ausgezählt waren, stand es fest: Mit einem letzten Endes eindeutigen Vorsprung haben sich die Münchner beim Bürgerentscheid gegen den Bau weiterer Hochhäuser ausgesprochen und das Maß der Frauenkirche – gut 99 Meter – als künftige maximale Bauhöhe festgelegt. Sieg für Alt-OB Georg Kronawitter!
50,8 Prozent (101687 Wähler) der Münchner, die abgestimmt hatten, beantworteten Kronawitters Fragestellung mit „Ja“, 49,2 Prozent (98 484 Wähler) mit „Nein“. Die Wahlbeteiligung lag bei 21,9 Prozent – das erforderliche Quorum wurde überschritten. Damit ist der Bürgerentscheid gültig.
Interessant: Nimmt man nur die Auszählung der Wahllokale von gestern, wäre Kronawitter gescheitert, denn am Sonntag stimmten die Münchner mit 52,8 zu 47,2 Prozent mit „Nein“. Den Ausschlag für Kronawitter gaben die Briefwähler, und zwar deutlich: mit 12236 Stimmen Vorsprung.
Der Erfolg für die Initiative Unser München von Kronawitter ist ein Schlag ins Gesicht der aktuellen Rathaus-Politiker um OB Christian Ude – und der Verantwortlichen von Siemens und Süddeutschem Verlag (SV). Ihre Hochhaus-Projekte an der Hofmannstraße (Siemens, 148 Meter) und an der Hultschiner Straße in Steinhausen (SV, 146 Meter) dürfen bis auf weiteres so nicht gebaut werden. Ein SV-Sprecher am Abend: „Wir müssen jetzt unsere Optionen untersuchen.“ Ob am ausgewählten Standort niedriger gebaut werden kann, ist fraglich.
Zwar ist der Stadtrat rechtlich nur ein Jahr an die Festlegung des Bürgerentscheids gebunden, OB Ude unterstrich aber gestern ausdrücklich, dass der Entscheid auch eine „moralische Bindung“ habe, die deutlich länger andauere.
Der Sieg für Georg Kronawitter – kehrt in München jetzt der große Stillstand ein? Ude hatte zuvor immer vor den Folgen eines solchen Ausgangs gewarnt. Gestern sagte er in einer ersten Stellungnahme: „Die Folgen werden sich zwar erst in den nächsten Monaten zeigen. Es wird aber auf jeden Fall schwer, das Vertrauen in München als vertrauenswürdigen Wirtschaftsstandort wieder herzustellen.“
Der 76-jährige Kronawitter dagegen sprach in der Stunde seines Triumphs von einem „Sieg für München.“ Über das Ergebnis müssten jetzt viele nachdenken – auch OB Ude.